AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, welche mit Kunden der CALIGARI GOLF EQUIPMENT AG (im folgenden „Käufer“ genannt) abgeschlossen werden. Mit der Platzierung einer Bestellung bei der CALIGARI GOLF EQUIPMENT AG (CAG) akzeptiert der Käufer die AGB; diese bilden einen integralen Vertragsbestandteil.
– Für den Vertrieb von Produkten der GIII und ONOFF gelten die Bestimmungen des entsprechenden Vertriebsvertrages dieser Firma.
– Beabsichtigt der Käufer den Vertrieb anderer Produkte der CAG auch oder ausschliesslich über das Internet zu verkaufen, so bedarf es vorgängig, einer schriftlichen Mitteilung an CAG.
Preise
Massgebend ist die im Zeitpunkt der Platzierung der Bestellung geltende Preisliste der CAG. Der Käufer hat sich selber nach der neuesten Preisliste zu erkundigen. Mit Erlass einer neuen Preisliste gilt die alte Preisliste als annulliert. Für Verträge, welche nach diesem Zeitpunkt zustande kommen, gilt ausschliesslich die neue Preisliste. Die Preise können von CAG ohne vorherige Mitteilung geändert werden.
– Die Preisliste versteht sich nicht also Offerte. CAG kann im freien Ermessen Bestellungen akzeptieren oder ablehnen.
– Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten und wird nicht zusätzlich in Rechnung gestellt.
Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Zahlungsbedingungen der jeweils gültigen Preisliste der CAG. Mangels einer expliziten Zahlungsvereinbarung sind sämtliche Rechnungen im Voraus ohne jegliche Abzüge zu bezahlen.
– Im Falle des Zahlungsverzuges ist CAG berechtigt, bereits bestellte aber noch nicht gelieferte Ware zurückzubehalten.
– CAG ist berechtigt, angemessene Mahnspesen zu fordern. Alle mit der Eintreibung verbundenen Kosten (z.B. Inkassokosten und insbesondere Anwaltskosten) gehen vollumfänglich zu Lasten des säumigen Käufers.
Versand
CAG liefert die Ware an den vom Käufer genannten Bestimmungsort, sofern dieser per LKW erreichbar ist. Versandweg und Verpackungsart wird von CAG bestimmt.
– Die Versandkosten richten sich nach der jeweils gültigen Versandpreisliste (Logistikpartner) und gehen zu Lasten des Käufers.
– Nutzen und Gefahr an den Produkten gehen mit deren Ablieferung am Ort des Käufers auf den Käufer über.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der CALIGARI GOLF EQUIPMENT AG. Diese wird hiermit vom Käufer ermächtigt, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für die von ihm gelieferten Waren einen Eigentumsvorbehalt im zuständigen Register eintragen zu lassen.
Liefertermin
Bei Nichteinhaltung der von CAG in Aussicht gestellten Lieferfristen kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, nachdem er der CAG eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Der Rücktritt vom Vertrag ist ausgeschlossen, wenn eine vorübergehende Unmöglichkeit der Lieferung auf höhere Gewalt oder Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder bei einem Lieferanten der CAG beruht.
Kundendaten / Datenschutz
Mit der Bestellung wird ein Kundenkonto des Käufers mit für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten angelegt. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden wird auf die gesetzlichen Bestimmungen insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes geachtet
– Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an unbefugte Dritte weitergegeben.
– Der Käufer erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
Mängelrüge & Haftung
Allfällige Mängel müssen der CAG schriftlich unter Angabe der detailliert aufgeführten Mängel innerhalb von acht Tagen nach Lieferung mitgeteilt werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware als mängelfrei.
– Bei Vorliegen von Mängeln wird nach freiem Ermessen von CAG (a) die Ware repariert, (b) dem Käufer Ersatzware geliefert oder (c) dem Käufer eine Gutschrift ausgestellt.
– Eine allfällige Rücksendung der Ware bedarf der vorgängigen Zustimmung von CAG. CAG akzeptiert nur Rücksendungen von Waren in sauberem und einwandfreiem Zustand unter Angabe des Rücksendungsgrunds.
Weitere Bestimmungen
Allgemeine Bedingungen des Käufers sind für CAG nur verbindlich, wenn sie von CAG unterschriftlich akzeptiert und ausdrücklich übernommen worden sind.
– Besondere Bestimmungen in individuellen schriftlichen Verträgen zwischen dem Käufer und CAG bleiben vorbehalten. Mündliche Abreden zwischen dem Käufer und CAG entfalten indessen keine Gültigkeit.
– Diese AGB ersetzen die bisher geltenden AGB und gelten bis auf Widerruf von Seiten der CAG.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen des schweizerischen internationalen Privatrechts, insbesondere unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (Wiener Kaufrecht).
Gerichtsstand ist Bad Ragaz. Mai 2016